Rechtliches

Kann man einfach im Internet rechtssicher unterschreiben?

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von Lars Schmidt

Jeder kennt es z. B. vom Online-Einkauf. AGB akzeptieren, Text (nicht) lesen, Klick zur Zustimmung und einkaufen. Ein rechtsverbindliches Geschäft. Es braucht nicht mal eine Unterschrift. Warum sollte es beim Arztbesuch anders sein?
Beim Online-Kauf muss ich mich klar identifizieren, sei es durch Angabe der Adresse, Kreditkarte o.ä.

Bei Angaben in der Medizin muss es bei digitalen Formularen eine in sich geschlossene Beweiskette geben zu folgenden Aspekten:

  • Wer,

  • hat wann,

  • welche Aussage getätigt?

Dazu muss im Streitfall sicher festzustellen sein, dass eine Aussage eindeutig auf eine Person zurückführen ist. Dazu gehört auch, dass die Aussage technisch oder durch Dritte nicht manipuliert werden konnte.

Wie also kann all dies digital gesichert werden?

  1. Der Patient kann im Internet lesen und ausfüllen, vor Ort in der Praxis/Klinik muss aber die Identität geprüft werden wie bei jeder Behandlung (durch eGK, Personalausweis o.ä.)

  2. Diese Identität wird automatisch auf das zu unterschreibende Dokument übertragen.

  3. Nach der eigenhändigen Unterschrift unter das finale Dokument (mit u. U. den Daten aus dem Internet), wird das Dokument fortgeschritten digital signiert.
    Dies ist nichts anderes als eine Verschlüsselung, die Manipulationen nach der Unterschrift unmöglich macht.

  4. Patient*in kann jederzeit eine digitale Kopie des Dokuments erhalten und erhält entsprechende Dialoge. Hiermit kann der Inhalt erneut geprüft werden.

Diese in sich geschlossene Beweiskette führt z. B. bei Gerichtsverhandlungen zu einer derartigen Beweislast zum Vorteil der Arztpraxis, dass eine Beweislastumkehr eintritt und der/die Patient*in den Beweis des Gegenteils antreten muss.

Eine einfache Unterschrift im Internet (z. B. nach Zugang einer E-Mail) lässt keine Rückschlüsse auf die Identität einer Person zu bzw. eine geschlossene Beweiskette kann nicht gebildet werden. Die eIDAS-Verordnung sagt zwar, dass eine solche einfache Unterschrift nicht per se angezweifelt werden darf, jedoch ist dies ziemlich einfach bei quasi anonymen E-Mail Adressen und keinem Bezug zu einer realen Person.

Da wir bei AmbulApps insbesondere mit OP-Aufklärungen arbeiten, die im Schadensfall einen hohen gerichtlichen Streitwert nach sich ziehen können, bieten wir nur sichere Verfahren im Sinne einer Beweiskette an und damit eben keine Unterschrift im Internet. Wir bieten per Internet allerdings vorab viele Vorteile wie das Skizzieren, Bemalen und Ausfüllen.